LIVE-WEBINAR: Widerruf und Rücknahme von Verwaltungsakten (nach LVwVfG)
Zielgruppe
Das Webinar richtet sich an Sachbearbeiter:innen von öffentlichen Behörden,die in verschiedenen Rechtsgebieten mit der Aufhebung von Verwaltungsakten und der Rückabwicklung von erbrachten Leistungen befasst sind. Es widmet sich keinem bestimmten Rechtsgebiet und bietet (Rechtsprechungs-)Beispiele ausverschiedenen öffentlich-rechtlichen Bereichen.
Im Webinar wird baden-württembergisches Landesrecht behandelt. Die Grundzüge der Verwaltungsvollstreckung sind jedoch in anderen Bundesländern vergleichbar. Teilnehmer:innen aus anderen Bundesländern sind also willkommen, auf etwaige rechtliche Spezifika anderer Bundesländer wird allerdings nicht gesondert eingegangen.
Ziele
Sie lernen die Voraussetzungen und Folgen der Aufhebung von Verwaltungsakten und ggfs. der Rückforderung von Geldleistungen anhand der recht kompliziert wirkenden Vorschriften des LVwVfG kennen und anzuwenden zu können.
Inhalte
Rechtsgrundlagen für die Aufhebung von Verwaltungsakten
- Spezialgesetzliche Rechtsgrundlagen
- Auffangnormen: §§48 und 49 LVwVfG
Rechtsfolgen
- Herausgabeanspruch/Erstattungsanspruch, Verzinsung
- Rechtmäßigkeit/Rechtswidrigkeit, maßgeblicher Zeitpunkt, Ausschlussfrist, Zuständigkeit
- Voraussetzungen
- Abgrenzungen, Ermessen, Rechtsfolgen
- Vertrauensschutz und Vertrauensschaden
Unterscheidung von Geld-/Sachleistungen und sonstigen Begünstigungen
- Abgrenzungen,Ermessen,Rechtsfolgen
- Vertrauensschutz,Vertrauensschaden
Hinweis
Diese Veranstaltung wird LIVE als WEBINAR durchgeführt. Eine Teilnahme ist nur ONLINE möglich.
TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN ZUR ONLINE-TEILNAHME
- Sie benötigen ein mit dem Internet verbundenes Endgerät (Desktop-PC, Laptop, Tablet oder Smartphone), sowie eine stabile Internetverbindung.
- Ihr Endgerät sollte über Mikrofon und Webkamera verfügen, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
- Ihr Gerät muss Ton wiedergeben können; über Lautsprecher oder Kopfhörer. Optional ist die Teilnahme per Telefon möglich, um Ton zu empfangen.
- Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins.
- Uneingeschränkt funktionieren die Browser Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils in der aktuellen Version). Wir empfehlen „Chrome“. Den Internet Explorer von Microsoft bitte nicht verwenden!
- Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge, die über eine VPN-Verbindung hergestellt werden, können zu Problemen führen.
- Testen Sie bei Bedarf den Zugang vorab unter: http://webinare.vwa-digital.de
- Ihre persönlichen Zugangsdaten erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail. Bitte überprüfen Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners. Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf, da diese ihre Gültigkeit für alle zukünftigen Online-Veranstaltungen behalten.
- Selbstverständlich können Sie für die Teilnahme auch ein privates Endgerät nutzen.
- 30 Min. vor Beginn ist der Webinar-Raum geöffnet. In diesem „Check-In“-Zeitfenster helfen wir Ihnen mögliche technische Probleme zu beheben.
- Bei technischen Problemen rufen Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999 an.
- Begleitunterlagen stehen i.d.R. einen Werktag vor dem Veranstaltungstermin zum Download über Ihre Zugangsdaten für Sie bereit. Die Unterlagen sind ca. 1 Woche verfügbar.
- Ihre Teilnahmebestätigung erhalten Sie per E-Mail.
