Finanz- und Kommunalwirtschaft
Feuerwehrkostenersatz
Dozent/in: Uwe Ehrhardt
Ziele
Die Bereitstellung einer leistungsfähigen Feuerwehr durch die Gemeinde ist sehr kostspielig. Im Gegenzug sind bestimmte Einsätze der Feuerwehr kostenpflichtig und es besteht die Möglichkeit, Kostenersatz einzufordern.
In diesem Seminar wird nicht nur erläutert, in welchen Fällen ein Kostenersatz zulässig ist. Sie erfahren auch, wie dieser rechtssicher kalkuliert wird und worauf bei der Kostenerhebung zu achten ist. Dabei werden die Themen durch Fallbeispiele erläutert anhand der aktuellen Rechtsprechung dargestellt. Außerdem erhalten Sie Informationen über die Abrechnung von Dienstleistungen der Feuerwehr auf privat-rechtlicher Grundlage, z.B. wenn es um Leistungen einer zentralen Atemschutz- oder Schlauchwerkstatt geht.
Inhalte
- Rechtsgrundlagen
- Unterscheidung Pflicht- und Kann Aufgaben
- Kostenpflicht oder Kostenfreiheit der Einsätze
- Kostenkalkulation
- Abrechnung
- Kostenbemessung
- Verfahrensfragen und Erhebungsverfahren
- Dokumentation und Bescheiderstellung
- Kostenerhebung bei Brandsicherheitswachen
- Privatrechtliche Dienstleistungen für Dritte
- Praxishinweise und Erfahrungsaustausch
Der Veranstalter des Seminars / Anbieter des Inhalts ist die
Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie für den Regierungsbezirk Freiburg e.V.
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