LIVE-WEBINAR: Rechtsanwendung und Bescheidtechnik
Zielgruppe
Mitarbeiter:innen von Behörden, die mit rechtlichen Entscheidungen im Veterinär- und Lebensmittelwesen befasst sind.
Ziele
Optimierung lebensmittel- und veterinärrechtlicher Entscheidungen bezüglich Verfügungstechnik, sprachlicher Gestaltung und vor allen Dingen Rechtmäßigkeit. Das Seminar hat den Anspruch auf einen hohen praktischen Bezug und soll den Teilnehmer:innen Anregungen und Tipps vermitteln, praktische Lösungs- und Formulierungshilfen anbieten und den Erfahrungsaustausch ermöglichen und fördern.
Inhalte
Veterinär- und lebensmittelrechtliche Entscheidungen basieren auf komplexem EU- und nationalem Recht. Für die behördliche Vorgehensweise sind die rechtmäßige Anwendung der einschlägigen Normen sowie die überzeugende Formulierung der Entscheidungen unerlässlich. Dies ist nicht nur Grundlage für eine positive Außenwirkung der Überwachungsbehörde, sondern trägt zur Vermeidung von Rechtsstreitigkeiten bei und erleichtert ggf. deren Durchführung.
Praktische Fälle und Entscheidungen werden besprochen, um gemeinsam verschiedene Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten und zu diskutieren.
Im Tiergesundheitsrecht sind Entscheidungen wie z. B. zur diagnostischen Tötung von Tieren oder zur Durchführung von Blutuntersuchungen bedeutend.
Anwendungsbeispiele mit Fällen zu u.a.:
- Methodik der Fallbearbeitung und Rechtsanwendung
- Lebensmittelrechtliche, tierschutzrechtliche und tiergesundheitsrechtliche Anordnungen
- Sofortige Vollziehung und Vollstreckung
- (Eil-)Rechtsschutz
- Ermächtigungen nach Neuer Kontrollverordnung EU Nr. 2017/615 und Anforderungen an Kontrollberichte, Anhörungen usw.
- Erlaubnisse mit Bedingungen und Auflagen
- Informationsfreiheitsrechte vs. Datenschutz: Überblick zur Veröffentlichung lebensmittelrechtlicher Verstöße nach § 40 Abs. 1a LFGB und VIG bzw. Top Secret
- Ermächtigungen nach Neuer Kontrollverordnung EU Nr. 2017/615 sowie Kontrollverordnung tierische Erzeugnisse (EU) 2017/627 und Anforderungen an Kontrollberichte, Anhörungen usw.
- Erörterung neuerer rechtlicher Entwicklungen, Erfahrungsaustausch und Diskussion
Hinweis
Diese Veranstaltung wird als Live-Webinar durchgeführt. Anmeldungen sind online möglich.
TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN ZUR ONLINE-TEILNAHME
- Sie benötigen ein mit dem Internet verbundenes Endgerät (Desktop-PC, Laptop, Tablet oder Smartphone), sowie eine stabile Internetverbindung.
- Ihr Endgerät sollte über Mikrofon und Webkamera verfügen, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
- Ihr Gerät muss Ton wiedergeben können; über Lautsprecher oder Kopfhörer. Optional ist die Teilnahme per Telefon möglich, um Ton zu empfangen.
- Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins.
- Uneingeschränkt funktionieren die Browser Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils in der aktuellen Version). Wir empfehlen „Chrome“. Den Internet Explorer von Microsoft bitte nicht verwenden!
- Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge, die über eine VPN-Verbindung hergestellt werden, können zu Problemen führen.
- Testen Sie bei Bedarf den Zugang vorab unter: http://webinare.vwa-digital.de
- Ihre persönlichen Zugangsdaten erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail. Bitte überprüfen Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners. Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf, da diese ihre Gültigkeit für alle zukünftigen Online-Veranstaltungen behalten.
- Selbstverständlich können Sie für die Teilnahme auch ein privates Endgerät nutzen.
- 30 Min. vor Beginn ist der Webinar-Raum geöffnet. In diesem „Check-In“-Zeitfenster helfen wir Ihnen mögliche technische Probleme zu beheben.
- Bei technischen Problemen rufen Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999 an.
- Begleitunterlagen stehen i.d.R. einen Werktag vor dem Veranstaltungstermin zum Download über Ihre Zugangsdaten für Sie bereit. Die Unterlagen sind ca. 1 Woche verfügbar.
- Ihre Teilnahmebestätigung erhalten Sie per E-Mail.
