HYBRID-SEMINAR: Akteneinsichtsrecht
Zielgruppe
Erfahrene Mitarbeiter:innen der Kommunal- und Landesverwaltung mit einem guten Vorwissen, Schwerpunkte sind die Akteneinsicht, Informationsfreiheitsgesetze
mit besonderer Darstellung des Umweltinformationsgesetzes.
Im Seminar (insbesondere IFG) wird baden-württembergisches Landesrecht behandelt. Das Seminar ist grundsätzlich auch für Teilnehmer:innen aus anderen Bundesländern geeignet, jedoch können ungefähr 25% des Vortrages teilweise vom jeweilig geltendem Bundeslandrecht abweichen. Auf etwaige rechtliche Spezifika anderer Bundesländer wird nicht eingegangen.
Ziele
Sie lernen Akteneinsichtsrechte richtig, verständlich, überzeugend und vor allem rechtmäßig zu gewähren.
Inhalte
Akteneinsichtsrecht
> Wer darf Akteneinsichtsrecht nehmen
- Natürliche Personen
- Jurstische Personen
- Bei der Verwaltungsbehörde
- Vor Gericht
- Welche Teile der Akte sind vor der Einsicht zu entfernen
- Wo darf Akteneinsicht genommen werden
- Wie kann der Anspruch auf Akteneinsichtsrecht eingeklagt werden
Akteneinsicht bei der Behörde und ihre Ausnahmen
Andere Einsichtsrechte
> Umweltinformationsgesetz
- Wer darf Informationen einfordern
- Welcher Umfang ist möglich (Degussa-Urteile)
- Schutz des Betroffenen
- Klageweg
- Wer darf Informationen einfordern
- Welcher Umfang ist möglich
- Schutz des Betroffenen
- Klageweg
- Wer darf Informationen einfordern
- Welcher Umfang ist möglich
- Schutz des Betroffenen
- Klageweg
Hinweis
Bitte folgende Gesetzestexte zum Webinar mitbringen:
- LVwVfG / UwG / VIG / LIFG
TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN ZUR ONLINE-TEILNAHME
- Sie benötigen ein mit dem Internet verbundenes Endgerät (Desktop-PC, Laptop, Tablet oder Smartphone), sowie eine stabile Internetverbindung.
- Ihr Endgerät sollte über Mikrofon und Webkamera verfügen, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
- Ihr Gerät muss Ton wiedergeben können; über Lautsprecher oder Kopfhörer. Optional ist die Teilnahme per Telefon möglich, um Ton zu empfangen.
- Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins.
- Uneingeschränkt funktionieren die Browser Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils in der aktuellen Version). Wir empfehlen „Chrome“. Den Internet Explorer von Microsoft bitte nicht verwenden!
- Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge, die über eine VPN-Verbindung hergestellt werden, können zu Problemen führen.
- Testen Sie bei Bedarf den Zugang vorab unter: http://webinare.vwa-digital.de
- Ihre persönlichen Zugangsdaten erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail. Bitte überprüfen Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners. Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf, da diese ihre Gültigkeit für alle zukünftigen Online-Veranstaltungen behalten.
- Selbstverständlich können Sie für die Teilnahme auch ein privates Endgerät nutzen.
- 30 Min. vor Beginn ist der Webinar-Raum geöffnet. In diesem „Check-In“-Zeitfenster helfen wir Ihnen mögliche technische Probleme zu beheben.
- Bei technischen Problemen rufen Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999 an.
- Begleitunterlagen stehen i.d.R. einen Werktag vor dem Veranstaltungstermin zum Download über Ihre Zugangsdaten für Sie bereit. Die Unterlagen sind ca. 1 Woche verfügbar.
- Ihre Teilnahmebestätigung erhalten Sie per E-Mail.
