Finanz- und Kommunalwirtschaft

LIVE-WEBINAR: Praxisfälle zum EU- Beihilfenrecht in der kommunalen Praxis - Aktuelle Fragen und Antworten

Dozent/in: Dr. Jochen Bernhard
Produktnummer 2025-57805D
Termin 10. November 202509:00 bis 16:30 Uhr
Ort VWA digital
Gebühren 276,00 € (inkl. Seminarunterlagen)
Dozenten/innen
Dr. Jochen Bernhard
Rechtsanwalt, Menold Bezler Rechtsanwälte, Stuttgart

Zielgruppe

Das Seminar richtet sich an Mitarbeiter:innen und Leiter:innen und der Kämmerei bzw. Beteiligungsverwaltung, Finanzdezernent:innen und Rechtsdezernent:innen von Kommunen und Landkreisen.

Ziele

Lernen Sie die Abgrenzung von Beihilfen- und Fördermittelrecht anhand von Praxisfällen kennen.

Inhalte

Die Referent:innen grenzen Beihilfen von sonstigen Zuwendungen, die nicht unter das Beihilfenverbot fallen, ab und gehen auf Besonderheiten ein. Anhand von Praxisfällen können Sie Ihre Kenntnisse vertiefen.

  • Ist jeder Zuschuss eine Beihilfe? – Zur Abgrenzung von Beihilfen- und Fördermittelrecht
  • Unter welchen Umständen fallen kommunale Grundstücksverkäufe unter das Beihilfenverbot?
  • Zwischenstaatlichkeit von Defizitausgleichen an Kliniken und MVZ – was gilt?
  • Können Zuschüsse an die kommunale Wirtschaftsförderung den Wettbewerb verfälschen?
  • Welche Prämien für Unternehmen zur Förderung des Klimaschutzes sind vom Beihilfenverbot freigestellt?

Hinweis

TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN ZUR ONLINE-TEILNAHME

  • Sie benötigen ein mit dem Internet verbundenes Endgerät (Desktop-PC, Laptop, Tablet oder Smartphone), sowie eine stabile Internetverbindung.
  • Ihr Endgerät sollte über Mikrofon und Webkamera verfügen, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
  • Ihr Gerät muss Ton wiedergeben können; über Lautsprecher oder Kopfhörer. Optional ist die Teilnahme per Telefon möglich, um Ton zu empfangen.
  • Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins.
  • Uneingeschränkt funktionieren die Browser Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils in der aktuellen Version). Wir empfehlen „Chrome“. Den Internet Explorer von Microsoft bitte nicht verwenden!
  • Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge, die über eine VPN-Verbindung hergestellt werden, können zu Problemen führen.
  • Testen Sie bei Bedarf den Zugang vorab unter: http://webinare.vwa-digital.de
INFORMATIONEN ZUR ONLINE-TEILNAHME
  • Ihre persönlichen Zugangsdaten erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail. Bitte überprüfen Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners. Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf, da diese ihre Gültigkeit für alle zukünftigen Online-Veranstaltungen behalten.
  • Selbstverständlich können Sie für die Teilnahme auch ein privates Endgerät nutzen.
  • 30 Min. vor Beginn ist der Webinar-Raum geöffnet. In diesem „Check-In“-Zeitfenster helfen wir Ihnen mögliche technische Probleme zu beheben.
  • Bei technischen Problemen rufen Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999 an.
  • Begleitunterlagen stehen i.d.R. einen Werktag vor dem Veranstaltungstermin zum Download über Ihre Zugangsdaten für Sie bereit. Die Unterlagen sind ca. 1 Woche verfügbar.
  • Ihre Teilnahmebestätigung erhalten Sie per E-Mail.

LIVE-WEBINAR: Praxisfälle zum EU- Beihilfenrecht in der kommunalen Praxis - Aktuelle Fragen und Antworten
Technische Voraussetzungen

Sie benötigen ein internetfähiges Endgerät mit Ton (PC, Laptop, Tablet oder Smartphone), welches den heute gängigen Standards entspricht.

Ausreichend freie Plätze verfügbar
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Information
Katharina Rimmer
0711 21041-42
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Konzeption und Beratung
Andrea Daubner
0711 21041-35
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