LIVE-WEBINAR: Durchführung von Konzessionsvergabeverfahren nach §§ 46ff. EnWG – unter Anwendung der Musterkonzessionsverträge 3.0
Zielgruppe
Bürgermeister/-innen, Mitarbeiter/-innen von Kämmerei, Bauamt, Hauptamt und Rechtaufsichtsbehörden
Ziele
Ziel des Seminars ist es, die Teilnehmenden zu befähigen entsprechende, nichtwettbewerbliche Konzessionsvergabeverfahren, basierend auf kommunal verfügbaren Informationen, eigenständig und (vorerst) ohne externe Beratung durchführen zu können.
KEINE Beratung bei Auswahlverfahren mit mehr als einem Interessenten!
Inhalte
Spätestens alle 20 Jahre müssen die Konzessionsverträge mit den Strom- und Gasnetzbetreibern in den Gemeinden neu ausgeschrieben werden. Im Fachseminar werden anhand von Praxisbeispielen die konkreten Vorgehensweisen von der Netzdatenanforderung bis zur Durchführung des Konzessionsvergabeverfahrens besprochen und mit kommunal verfügbaren Vorlagen praxisnah anhand der Rechtsgrundlagen im Austausch erarbeitet. Der Fokus liegt dabei auf den Fällen der Anwendung des Musterkonzessionsvertrags, also dem Fall, wenn sich nur ein Unternehmen um die Konzession bewirbt.
- Einleitung und Hinführung
- Was ist eine Konzession nach §§ 46 ff. EnWG?
- Was sind keine Konzessionen nach §§ 46 ff. EnWG?
- Was wird in Konzessionsverträgen geregelt?
- Was sind die Musterkonzessionsverträge in Baden-Württemberg?
- Ablauf von Konzessionsvergabeverfahren nach §§ 46 ff. EnWG
- Netzdatenbereitstellung/-anforderung/-nachforderung
- Bekanntmachung und Fristen
- Herausgabe von Netzdaten und Vertraulichkeitserklärungen
- Interessenbekundungsphase, Hinweise bei mehreren Bewerbern
- Vertragsverhandlungen unter Anwendung des Musterkonzessionsvertrags
- Vertragsabschluss, kommunalrechtliche Anforderungen
- Rügen, Rechtsschutz, Präklusion
- Rechte und Pflichten während der Vertragslaufzeit
Hinweis
TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN ZUR ONLINE-TEILNAHME
- Sie benötigen ein mit dem Internet verbundenes Endgerät (Desktop-PC, Laptop, Tablet oder Smartphone), sowie eine stabile Internetverbindung.
- Ihr Endgerät sollte über Mikrofon und Webkamera verfügen, um sich verbal und visuell zu beteiligen.
- Ihr Gerät muss Ton wiedergeben können; über Lautsprecher oder Kopfhörer. Optional ist die Teilnahme per Telefon möglich, um Ton zu empfangen.
- Die Teilnahme erfolgt direkt über einen Internet Browser und erfordert keine weitere Software oder Plug-Ins.
- Uneingeschränkt funktionieren die Browser Chrome, Microsoft Edge und Safari (jeweils in der aktuellen Version). Wir empfehlen „Chrome“. Den Internet Explorer von Microsoft bitte nicht verwenden!
- Wichtig: Starten Sie den Browser direkt auf Ihrem PC! Citrix- oder Remote-Desktop-Umgebungen sowie Internetzugänge, die über eine VPN-Verbindung hergestellt werden, können zu Problemen führen.
- Testen Sie bei Bedarf den Zugang vorab unter: http://webinare.vwa-digital.de
- Ihre persönlichen Zugangsdaten erhalten Sie nach der Anmeldung per Mail. Bitte überprüfen Sie hierfür auch den Eingang Ihres Spam-Ordners. Bewahren Sie Ihre persönlichen Zugangsdaten sicher auf, da diese ihre Gültigkeit für alle zukünftigen Online-Veranstaltungen behalten.
- Selbstverständlich können Sie für die Teilnahme auch ein privates Endgerät nutzen.
- 30 Min. vor Beginn ist der Webinar-Raum geöffnet. In diesem „Check-In“-Zeitfenster helfen wir Ihnen mögliche technische Probleme zu beheben.
- Bei technischen Problemen rufen Sie unsere IT-Service-Hotline unter 0711 21041-9999 an.
- Begleitunterlagen stehen i.d.R. einen Werktag vor dem Veranstaltungstermin zum Download über Ihre Zugangsdaten für Sie bereit. Die Unterlagen sind ca. 1 Woche verfügbar.
- Ihre Teilnahmebestätigung erhalten Sie per E-Mail.
