HYBRID-SEMINAR: Das 1 x 1 des Mietrechts - Teil III - Mieterhöhung und Kündigung

Ziele

Sie lernen die wesentlichen Inhalte zu Mieterhöhung und Kündigung

Inhalte

I. Mieterhöhung

• Vertragliche Mieterhöhungsmöglichkeiten
• Mieterhöhungsvereinbarung im Einzelfall
• Staffel- und Indexmiete (§§ 557 a und b BGB)
• Gesetzliche Mieterhöhungsmöglichkeiten bei preisfreiem Wohnraum
• Mietanpassung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete (§ 558 - § 558 e BGB)
• Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen (§§ 559 – 559b BGB)

• Beendigung des Mietverhältnisses
• Kündigungserklärung/allgemeine Grundsätze
• Kündigung durch und gegenüber einer Personenmehrheit sowie Bevollmächtigten
• Erklärungsinhalt, Form, Zugang
• Schadensersatz bei unberechtigter Kündigung
• Wegfall der Kündigungsfolgen
• Ordentliche Kündigung
• Kündigungsformalien, insbesondere Fristen
• Erforderlichkeit eines berechtigten Interesses als Kündigungsgrund, einschl. der Einschränkungen und Ausnahmen gem. § 549 BGB
• Vertragspflichtverletzung und Eigenbedarf nach § 573 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB
• Hinderung angemessener wirtschaftlicher Verwertung - § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB
• Teilkündigung von Nebenräumen - § 573 b BGB
• Andere Fälle berechtigten Interesses (Kündigungsgründe der öffentlichen Hand)
• Widerspruch und Fortsetzungsverlangen – §§ 574ff. BGB
• Anwendungsbereich dieser Sozialklausel
• Form und Frist
• Härtegründe und Interessenabwägung
• Inhalt und Wirkungen
• Besonderheiten bei Werkwohnungen
• Außerordentliche unbefristete Kündigung – §§ 543, 569 BGB
• Gemeinsame Regeln
• Fristlose Kündigungsgründe im Einzelnen
• Nichtgewährung des Gebrauchs
• Gesundheitsgefährdung
• Vertragswidriger Gebrauch
• Zahlungsverzug
• Verzug mit der Kautionszahlung - § 569 Abs. 2a BGB
• Kündigung wegen schuldhaften Vertragsverstoßes
• Kündigung aus wichtigem Grund - §§ 314, 242 BGB
• Außerordentliche befristete Kündigung - § 573d BGB
• Allgemeines
• Einzelne Kündigungsgründe:
• Maßnahmen zur Modernisierung und Verbesserung - § 555e BGB
• Gebrauchsüberlassung an Dritte - § 540 Abs. 1 Satz 2 BGB
• Mietverträge von mehr als 30 Jahren - § 544 BGB
• Tod des/der Mieters/in - § 564 BGB
• Mieterhöhung bei preisfreiem Wohnraum - § 561 BGB
• Rücktritt - § 572 Abs. 1 BGB
• Zeitablauf/auflösende Bedingung – §§ 575, 572 Abs. 2 BGB
• Aufhebungsvertrag
• Zustandekommen
• Inhalt
• Gestellung eines Mietnachfolgers
• Öffentlich-rechtliche Gründe (Polizeiliche bzw. wohnungswirtschaftliche/städtebauliche Maßnahmen)

• Anspruch des/der Vermieters/in auf Räumung und Herausgabe
• Besitzeinräumung
• Inhalt, Herausgabeanspruch gegen Dritte
• Zustand des Mietobjektes bei Rückgabe
• Inhalt der Räumungspflicht
• Wegnahme von Einrichtungen/ Rückgängigmachung baulicher Veränderungen
• Renovierungspflichten/Beseitigung der Folgen vertragswidrigen Gebrauchs
• Folgen bei Nichterfüllung
• Schadensersatz wegen Beschädigungen bzw. wegen unterlassener Schönheitsreparaturen oder Verletzung von Obliegenheiten
• Vermieteransprüche wegen verspäteter Räumung und Herausgabe
• Vorenthaltung des Mietobjekts
• Nutzungsentschädigung
• Schadensersatz (wegen Verzuges/pVV/Umfang)
• Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung - §§ 812 ff. BGB
• Ansprüche aus Eigentümer-Besitzer-Verhältnis - §§ 987 ff. BGB
• Haftungseinschränkungen im Wohnraummietrecht
• Mieteransprüche
• Wegnahme von Einrichtungen
• Rückgabe von Sicherheiten
• Rückabwicklung sonstiger Mieterleistungen
• Verwendungsersatz - § 539 BGB
• Abstandszahlungen
• Verjährung/Verwirkung