WEB-SEMINAR: Einführung in das Bauordnungsrecht – Teil 2
Zielgruppe
Alle, die im Rahmen ihrer beruflichen Aktivitäten Akteure baurechtlicher Verfahren sind. Dies sind in Baurechtsämtern Tätige, Architekt/-innen sowie Bauherrenvertreter. Aber auch Mitarbeiter/-innen von Gemeinden ohne Baurechtszuständigkeit, die mit der Nachbaranhörung sowie der Information des Gemeinderates betraut sind sowie Mitarbeiter/-innen von Fachbehörden, die Stellungnahmen zu Baugesuchen verfassen. Sie eignet sich gleichermaßen für (Wieder-) Einsteiger/-innen wie auch für Fortgeschrittene.
Ziele
Ziel der Veranstaltung ist die Vermittlung der verfahrensbezogenen Regelungen der LBO. Dabei werden die grundlegenden Fragestellungen erläutert, es wird aber auch auf spezielle Problemstellungen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung eingegangen.
Dies ermöglicht Einsteiger/-innen einen guten Überblick über die Verfahren; aber auch fortgeschrittenen Anwendern/-innen wird eine selbstkritische Reflexion des täglichen Umgangs mit den angesprochenen Vorschriften ermöglicht.
Inhalte
Das formelle Bauordnungsrecht regelt u.a. die baurechtlichen Verfahren. In der Veranstaltung werden die verfahrensfreien sowie verfahrenspflichtigen Vorhaben vorgestellt sowie der Anwendungsbereich und der Ablauf der drei baurechtlichen Verfahren erläutert. Dabei wird der LBO-Änderung mit dem Gesetz zur Digitalisierung baurechtlicher Verfahren 2023 besondere Aufmerksamkeit zuteil. Inhalte dieser Änderungen sind neben Regeln zur Transformation in die digitale Baugenehmigung auch eine Neufassung der Nachbarbenachrichtigung sowie die Verpflichtung im Bauantrag alle erforderlichen AAB-Entscheidungen gesondert zu beantragen.
Einführung – Begriffe
- Entwicklung der baurechtlichen Verfahren
- Aufgabe und Verantwortung der Akteure
- Das digitale baurechtliche Verfahren
Verfahrensfreie Vorhaben
- Welche Vorhaben sind verfahrensfrei?
- Bedeutung materieller Rechtsvorschriften
- Unechter Bauvorbescheid – AAS-Anträge
Das Kenntnisgabeverfahren
- Sachlicher Anwendungsbereich
- Räumlicher Anwendungsbereich
- Übereinstimmung mit öff.-rechtl. Vorschriften
- Sachlicher Anwendungsbereich
- Räumlicher Anwendungsbereich
- Prüfungsumfang
- AAB-Entscheidungen
Das traditionelle Baugenehmigungsverfahren
- Sachlicher Anwendungsbereich
- Räumlicher Anwendungsbereich
- Prüfungsumfang
- AAB-Entscheidungen
- Fachbehördenbeteiligung
- Beteiligung der Gemeinde
- Das planungsrechtliche Einvernehmen
- Fristen für die Beteiligten
- Die Angrenzer- und Nachbenachrichtigung
- Fristen für die Baurechtsbehörde
- Bauvorbescheid, Baugenehmigung
- Der baurechtliche Bestandsschutz
